EU-Kommission für Satellitenprogramm Iris2 verantwortlich

Berlin: (hib/EMU) Die Umsetzung, Planung und Realisierung des Programms für sichere Konnektivität 2023 bis 2027 der EU mit dem Namen „Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten“ (Iris2) erfolgt durch die EU-Kommission. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/6249) auf eine Kleine Anfrage (20/5927) der CDU/CSU-Fraktion nach den Zuständigkeiten für Iris2.

Dort sind EU-Kommissar Thierry Breton und die Generaldirektion Verteidigungsindustrie und Weltraum (Defis) verantwortlich; in Deutschland liegt die Federführung nach Angaben der Bundesregierung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Zu der von der Unionsfraktion erfragten Höhe der Gesamtkosten des Projekts können laut Bundesregierung noch keine Angaben gemacht werden, da diese von den Angeboten der Bieter im geplanten Vergabeverfahren abhängig seien. Dieses sei jedoch noch nicht initiiert worden. Der Beitrag Deutschlands zum optionalen Programm der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) sei von einer entsprechenden Etatisierung im Haushalt abhängig, heißt es in der Antwort.